Die Initiatoren der Volksinitiative „Stoppt Gendern in Niedersachsen“ zeigen sich entsetzt über die Vorgänge in Lüneburg, wo eine Informationsveranstaltung nur unter großen Hindernissen stattfinden konnte. Bei der Veranstaltung war es zu massiven Behinderungen gekommen, weil die Wirte der Restaurants im Vorfeld eingeschüchtert worden waren, berichten die Veranstalter. Der Wirt der letzten Gaststätte war von gleich drei Demonstrantinnen angegangen worden, die Veranstaltung konnte anschließend an einem anderen Ort nur unter Polizeischutz stattfinden.

Dr. Achim Sohns, einer der Initiatoren der Volksinitiative, war vor Ort: „Die Szenen in Lüneburg waren teilweise schockierend. Eine Volksinitiative ist eine Stärkung der Demokratie. Ihr derart Steine in den Weg zu legen, ist eine erschreckende Missachtung der demokratischen Grundrechte, wie sie im Grundgesetz niedergeschrieben sind. Wir appellieren an die Verantwortlichen vor Ort, sicherzustellen, dass auch in Lüneburg die Wahrnehmung der Versammlungsfreiheit und der Freiheit der Meinungsäußerung vollumfänglich sichergestellt sind.“

Dr. Alexander Börger, Mit-Initiator der Volksinitiative „Stoppt Gendern in Niedersachsen“, erklärt: „In einer Demokratie sind neben Wahlen Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide die wichtigsten und demokratischsten Elemente, mit denen der Souverän, also die wahlberechtigte Bevölkerung, ihren Willen bekundet. Zugleich gehören die Versammlungsfreiheit und die Freiheit der Meinungsäußerung zu den wichtigsten grundgesetzlich geschützten Rechten.“

Daher sei es in keiner Weise akzeptabel, dass bei einer Informationsveranstaltung der Volksinitiative „Stoppt Gendern in Niedersachsen“ in Lüneburg am gestrigen Tag wiederholt brachialer Druck auf örtliche Gastronomen und Veranstalter ausgeübt wurde, um eine Informationsveranstaltung der Volksinitiative zu verhindern. Der Veranstaltungsort musste mehrfach verlegt werden. Die Veranstaltung, an der etwa 40 Personen teilnahmen, konnte schließlich an einem anderen Ort stattfinden. Aber auch dort musste die Polizei verständigt werden, da die Teilnehmer durch das aggressive Agieren militanter Demonstranten um ihre Sicherheit besorgt waren.

Volksinitiativen gegen Gendersprache haben sich bereits in mehreren Bundesländern gebildet, z.B. in Hamburg, Hessen oder Baden-Württemberg. In keinem einzigen Fall hatte es nach Kenntnis der niedersächsischen Volksinitiative auch nur annähernd vergleichbare Vorgänge wie in Lüneburg gegeben. In einigen Bundesländern wie etwa in Bayern sind im Gegenteil die Forderungen der niedersächsischen Volksinitiative bereits geltendes Recht geworden, was die Volksinitiative „Stoppt Gendern in Niedersachsen“ auch für Niedersachsen anstrebt.

Die Volksinitiative „Stoppt Gendern in Niedersachsen“ arbeitet überparteilich, überverbandlich und parteiungebunden. Die Initiatoren sind Mitglieder der CDU, der Freien Wähler oder parteilos. Kontakt unter kontakt@stoppt-gendern-in-niedersachsen.de bzw. auf der Homepage www.stoppt-gendern-in-niedersachsen.de.

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